Grüne Hochschulgruppe Frankfurt am Main

Grüne Hochschulgruppe kämpft weiter

Mit großem Bedauern musste die Grüne Hochschulgruppe (GHSG) bei der Sitzung des Studierendenparlaments am vergangenen Freitag zur Kenntnis nehmen, dass eine neue Koalition unter Federführung der Jusos zusammen mit Giraffen, Ratatazonk, attac/is, Liberale Hochschulgruppe (LHG), toleriert durch den Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) den AStA übernommen hat.

Obwohl es die Möglichkeit einer stabilen Grün-Links-Mehrheit gegeben hätte, haben sich die Jusos im letzten Moment doch noch für die instabile Option mit den Listen des Mitte-Rechts-Spektrums entschieden und damit den Verfechtern von Studiengebühren und Elitedenken den Weg in den Frankfurter AStA geebnet. Dieser Entscheidung gingen monatelange Verhandlungen zwischen der Grünen Hochschulgruppe, den Jusos und den vier Hochschulgruppen Linke Liste, Demokratische Linke Liste, Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule und den Schildkröten voraus. Zuletzt beteiligten sich sogar attac/is und die Linke.SDS an den Gesprächen zur Koalitionsfindung.
„Bei diesen Verhandlungen war es uns immer wichtig, dass die Inhalte für die wir stehen auch eine kompetente Vertretung erhalten. Um dies zu gewährleisten haben wir als stärkste Fraktion des Studierendenparlaments sogar angeboten zugunsten der Jusos und der vier Ein-Sitz-Fraktionen auf den Posten des Vorstands zu verzichten, um die Ernsthaftigkeit unserer Anliegen zu verdeutlichen.“ erklärt Dirk Reheis, ehemaliger Referent für Hochschulpolitik.

Die Grüne Hochschulgruppe stand dem Protest der Studierenden nicht einfach nur solidarisch bei, sie war und ist aktiver Teil dieses Protests und das weit über die universitären Grenzen hinaus. „Den Bildungsstreik, den wir in den letzten zwei Jahren mitorganisiert haben, sehen wir nicht als den Protest einiger Studierender, sondern als Teil einer weitaus größeren sozialen Bewegung. Die Studierenden brauchen daher eine Vertretung, die politisch agiert und ihren Protest unterstützt. Wir befürchten, dass sich der Schwarz-Gelb-Rot-AStA stark in die Richtung eines Service- und Party-AStA verändern wird und glauben nicht, dass er es schafft, die Studierenden auch weiterhin kritisch und kompetent zu vertreten.“, so Costantino Gianfrancesco, Sprecher der Grünen Hochschulgruppe.

Ihre Bedenken hat die GHSG bei der Kandidatenbefragung gegenüber dem Giraffen-Vorschlag und Mitglied der neoliberalen FDP, Willy Witthaut, direkt geäußert, nachdem dieser auf fast alle Fragen nur ausweichend oder inhaltlich unsicher antwortete. Unter anderem wusste er nicht was das allgemeinpolitische Mandat ist, welches die Vertreter der Studierendenschaften an fast allen deutschen Universitäten seit Jahrzehnten für ihre Ausschüsse fordern. Nachdem ihm erklärt wurde, dass es sich dabei um die Berechtigung handelt stellvertretend für die Studierendenschaft sich zur Allgemeinpolitik zu äußern, war er trotz eigener widersprüchlicher Aussagen „eher dagegen“. Auch unter studentischen Freiräumen wusste er nichts zu benennen und hielt noch dazu das Protestplenum Frankfurt für einen Teil des AStA. Der Hochschulrat als Gremium und der sogenannte Hochschulpakt waren ihm ebenso keine Begriffe. Im weiteren Verlauf der Befragung stellte sich auch heraus, dass das Thema Burschenschaften von den Jusos während der Verhandlungen mit dem Rechtsblock absichtlich nicht angesprochen worden war „um uns unnötige Diskussionen zu sparen“ bestätigte ausgerechnet der bisherige AStA-Vorsitzende und wiederholte Juso-Vorschlag Jonas Erkel, der damit stellvertretend für den neuen Weg steht, den die Jusos an der Frankfurter Goethe-Uni eingeschlagen haben.

„Dass Jonas Erkel sich politisch als „Fähnchen im Wind“ herausstellt, enttäuscht uns am meisten“, so die ehemalige AStA-Vorsitzende Nadia Sergan. „Wir, die Grüne Hochschulgruppe, setzen uns auch ohne AStA weiter für einen uniweiten kritischen Diskurs über die Kernproblematik der Transformation der Hochschulen ein. Unsere Kritik an der Stiftungsuniversität, der Ökonomisierung der Hochschulen im Allgemeinen und die Modularisierung von Studiengängen, sowie unsere Arbeit im Bereich der politischen Bildung und der Auseinandersetzung mit dem IG Farben Campus werden wir den Studierenden künftig noch leichter zugänglich machen. Außerdem kämpfen wir weiter auf allen Ebenen für das Recht auf freie Bildung, für Solidarität und die radikale Demokratisierung aller Lebensbereiche!“, so Sergan abschließend.